Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Erstellung von Web-Seiten durch Manfred Herzog (DandyDesign)

§ 1 Allgemeines
Alle Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Die Geschäftsbedingungen gelten auch für alle nachfolgenden Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen einer schriftlichen Bestätigung von uns. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag dennoch bestehen. Die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Regelung im Interesse beider Seiten am nächsten kommt.

§ 2 Angebote
Alle von uns abgegebenen Angebote erfolgen grundsätzlich freibleibend, falls nicht schriftlich anders vereinbart. Aufträge erfolgen aufgrund eines schriftlichen Angebotes von uns.

§ 3 Fristen
Vereinbarte Fristen der Leistungserbringung werden nach Möglichkeit eingehalten. Ein Termin der Leistungserbringung ist jedoch nur als annähernd zu betrachten. Liefer- und Leistungsverzögerungen oder Nichtlieferung bzw. Nichtleistung aufgrund höherer Gewalt sind von uns nicht zu vertreten; dasselbe gilt aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hierzu gehören insbesondere Betriebsstörungen jeglicher Art, Energiemangel, Serverausfall, Verkehrsstörungen, behördliche Anordnungen oder Verfügungen jeder Art, Personalmangel sowie Versäumnisse unserer Geschäftspartner. In all diesen Fällen sind wir nach unserer Wahl berechtigt, entweder die Lieferungs- bzw. Leistungszeit um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit zu verlängern oder wegen des noch nicht erfüllten Teils der Lieferung oder Leistung ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Unserem Geschäftspartner stehen in all diesen Fällen keine Ersatzansprüche oder Schadensersatzansprüche irgend welcher Art gegen uns zu. Unabhängig von den vorstehenden Bedingungen sind wir in allen Fällen berechtigt, Teillieferungen oder Teilleistungen zu erbringen.
Sollten durch von uns nicht zu vertretenen Umstände zeitliche Verzögerungen an der Fertigstellung des Auftrages auftreten, wie z.B. Versäumnisse des Kunden, uns Bild- und Textmaterial zur Verfügung zu stellen, so daß der Auftrag nicht in angemessener Zeit oder gar nicht fertiggestellt werden kann, so ist DandyDesign berechtigt, vom Kunden eine entsprechende Abschlagszahlung, bzw. die komplette Rechnungssumme einzufordern.

§ 4 Inhalte der Web-Seiten
Der Auftraggeber trägt die volle und alleinige Verantwortung und Haftung für den Inhalt seiner Web-Seiten sowie dessen Richtigkeit. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen Wettbewerbs- und Urheberrecht sowie gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen. Ebenso übernehmen wir keine Haftung und Schadenersatz für Schäden und Folgeschäden, die aus Falschaussagen auf den Webseiten oder allen anderen von uns erstellten Publikationen unserer Geschäftspartner resultieren. Hiermit befreien wir uns von jeglicher Prüfungspflicht des Inhaltes oder der Form der von uns erstellten Publikationen hinsichtlich ihrer Richtigkeit oder Vollständigkeit. Für die Einhaltung der geltenden Jugendschutzbestimmungen ist allein der Auftraggeber (Webseiteneigentümer) verantwortlich. Für nicht eingetretene erwartete Gewinne aus von uns erstellten Webseiten haften wir nicht. Für die Einhaltung der Telemedien-Gesetzgebung, wie z.B. Impressumsangaben und AGB in Inhalt und Darstellung ist allein der Auftraggeber verantwortlich.

§ 5 Leistungsumfang
Falls nicht anders vereinbart, werden Webseiten für eine Bildschirmauflösung von 1024x768 bis 1280x1024 sowie die Nutzung des Microsoft Internet-Explorer ab Version 8.0 mit Standardeinstellungen optimiert. Unter abweichenden Bedingungen kann die Darstellung der Webseite variieren, was keinen Anlass zur Reklamation gibt. Anpassungen an abweichende Bedingungen werden nach Absprache gesondert berechnet.Wir bieten allen Kunden, die bei uns eine Webseite haben anfertigen lassen, einen sechsmonatigen Webservice für 8,00 € / Monat an. Dieser beinhaltet die Aktualisierung Ihrer Daten, Änderung von Texten und Austausch von Bildern in kleinerem Ausmaß und ist im Voraus für jeweils 6 Monate zahlbar Der Webservice ist ein spezieller Service für unsere Kunden den wir im Anschluß nach Fertigstellung der Webseite einmalig anbieten. Möchte der Kunde vom Gebrauch des Webservices absehen, kann er diesen nicht nachträglich bei Bedarf beantragen.
Der Webservice ist ein fortlaufender Service der sich automatisch um weitere sechs Monate verlängert, wird er nicht innerhalb von vier Wochen vor Ende der Laufzeit gekündigt. Der Webservice, von DandyDesign angeboten für jeweils 6 Monate à 8,00 Eur /mon. Beinhaltet lediglich kleinere Änderungen von Texten oder Updates von Inhalten sowie Bildern. Der Webservice kann zweimal im Monat in Anspruch genommen werden. Aufwendigere Änderungen wie z.B. Erstellung von (Unter-) Seiten, Grafische Arbeiten, Änderung des Designs, oder Animationen sind nach wie vor kostenpflichtig und werden nach Arbeitsaufwand abgerechnet. Der Webservice kann ohne Angabe von Gründen von DandyDesign mit sofortiger Wirkung gekündigt werden, gegen Erstattung der noch im Voraus bezahlten Gebühr

§ 6 Preise
Soweit nicht ausdrücklich anderes schriftlich vereinbart wurde, gelten die aktuellen Preise, wie sie in unserer Homepage gelistet sind. Alle Preise sind Endpreise ohne Mehrwertsteuer, da wir gemäß §19 (1) UstG von der Umsatzsteuer befreit sind.

§ 7 Rücktritt und Kündigung
Sollte der Auftraggeber mit oder ohne Angabe von Gründen vom Auftrag zurücktreten bzw. kündigen bevor dieser abgeschlossen ist, so hat DandyDesign in jedem Falle einen Anspruch auf Leistung eines Schadenersatzes. Dieser ist völlig unabhängig von einem evtl. vorher abgegebenen Angebot, bzw. einer vorher vereinbarten Auftragssumme, sondern berechnet sich aus dem bis dahin geleistenen Arbeitsaufwand auf Stundenbasis incl. der Erstellung eventueller Designentwürfe zur Auswahl. Der Stundensatz richtet sich nach unserer jeweils gültigen Preisliste. Der Webservice ist ein fortlaufender Service der sich automatisch um weitere sechs Monate verlängert, wird er nicht innerhalb von vier Wochen vor Ende der Laufzeit gekündigt.

§ 8 Abnahme
Der Auftraggeber ist verpflichtet, das vertragsmäßig hergestellte Werk abzunehmen, sofern nicht nach der Beschaffenheit des Werkes die Abnahme ausgeschlossen ist. Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden. Die Abnahme gilt als erfolgt, sobald die Webseite auf den Kundenserver hochgeladen wurde, bei anderen Werken gilt die Frist von 3 Tagen nach Übergabe bzw. der Kenntnisnahme zur Prüfung, i.d. Regel erfolgt dies per Email. Nimmt der Auftraggeber ein mangelhaftes Werk gemäß Absatz 1 ab, obschon er den Mangel kennt, so steht ihm die Nacherfüllung seitens des Auftragsnehmers nur zu, wenn er sich seine Rechte wegen des Mangels bei der Abnahme vorbehält.

§ 9 Zahlungsbedingungen
Wenn nicht anders vereinbart, wird die Gesamtrechnungssumme fällig nach Erstellung der Webseite. Erst nach vollständiger Bezahlung erfolgt die Onlinestellung auf den Kundenserver, bzw. die Übergabe der Daten. Erst durch vollständige Bezahlung erhält der Auftraggeber die Nutzungsrechte der Webseite oder anderer von uns für Ihn gefertigten Produkte. Wir behalten uns das Recht vor, bei andauerndem Zahlungsverzug Webseiten vom Server zu entfernen. Wenn nichts anderes vereinbart wurde, sind unsere Rechnungen 7 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Der Webservice ist im Voraus, jeweils für 6 Monate zahlbar.

§ 10 Urheberrecht und Nutzungsrechte
Unabhängig von der in § 9 dem Auftraggeber gewährten Nutzungsrechte, bleiben das Urheberrecht, Copyright sowie die uneingeschränkten Nutzungs- und Verwertungsrechte sowie auch die Urheberpersönlichkeitsrechte, insbesondere zur Nutzung als Referenz zur Eigenwerbung bei DandyDesign.

§ 11 Datenschutz
Der Kunde gefährt DandyDesign ausdrücklich den uneingeschränkten Zugang zu seinem (Provider-) Server. Bis zur vollständigen Erfüllung des Werkvertrages ist DandyDesign berechtigt, sämtliche Daten darauf zu sperren, zu verschieben oder zu löschen. Der Kunde ist damit einverstanden, daß seine uns zur Verfügung gestellten Daten im Sinne des BDSG in unserer EDV gespeichert und verarbeitet werden.

§ 12 Gerichtsstand und Erfüllungsort
Gerichtsstand und Erfüllungsort für beide Teile ist Lüneburg. Für alle Geschäfte mit uns gilt ausschließlich deutsches Recht. Rolfsen, den 21.April 2013